Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Simkraft

1 Anwendungsbereich

1. Simkraft ist ein Druck- und Mediendienstleister, der im europäischen Raum überwiegend auf die Prozesse der Druckvorstufe spezialisiert ist.

2. Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge von Simkraft im Geschäftsverkehr mit Unternehmen, juristischen Personen des öffentlichen Rechts bzw. öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Sie gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Abweichenden Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen.

2 Vertragsschluss

1. Produkt- und Leistungsbeschreibungen, Preislisten und Werbemittel stellen mangels ausdrücklicher Bezeichnung als solches noch kein rechtsverbindliches Angebot, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden ein solches abzugeben dar. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, wenn Simkraft das Angebot des Kunden ausdrücklich durch eine Auftragsbestätigung oder durch schlüssiges Handeln annimmt.

2. Produktbeschreibungen und Darstellungen sind, soweit sie Vertragsbestandteil geworden sind, Leistungsbeschreibungen und keine Garantien. Eine Garantie bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Erklärung durch die Geschäftsleitung von Simkraft. Mitarbeiter von Simkraft sind zur Erklärung von Garantien nicht befugt.

3. Simkraft erbringt seine Leistungen nach den Wünschen und Angaben des Kunden, wie sie insbesondere aus den vom Kunden verfassten konkreten schriftlichen Vereinbarungen bei Vertragsschluss hervorgehen.

4. Änderungs- und Erweiterungswünsche muss Simkraft nur berücksichtigen, wenn sie aus technischen Gründen erforderlich sind, um den Vertragszweck zu erreichen. Bei einer wesentlichen Änderung der vertraglichen Pflichten von Simkraft zum Zweck der Anpassung an die Belange des Kunden kann Simkraft dem Kunden den erforderlichen Mehraufwand in Rechnung stellen. Dies gilt auch für eine umfangreiche Prüfung, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung oder Erweiterung durchführbar ist, soweit Simkraft in Textform darauf hingewiesen hat.

5. Ist die Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistung in Teillieferungen möglich, so ist Simkraft grundsätzlich zu Teillieferungen berechtigt soweit solche dem Kunden nicht unzumutbar sind. Soweit Teilleistungen bereits individualvertraglich bestimmt sind, gelten sie als stets zumutbar.

3 Allgemeine Mitwirkungspflichten des Kunden

1. Der Kunde unterstützt die Arbeiten von Simkraft in angemessener Weise. Insbesondere stellt der Kunde Simkraft sämtliche für die vertragsgemäße Erbringung der Leistungen erforderlichen und benötigten Informationen und Unterlagen sowie etwaig beizustellendes Text-, Bild- und Tonmaterial in branchenüblicher Qualität rechtzeitig zur Verfügung. Weitergehende individualvertragliche Regelungen bleiben unberührt.

2. Der Kunde ist Simkraft zum Ersatz des aus der Verletzung der Mitwirkungspflicht nach Absatz 1 entstehenden Schadens verpflichtet. Ein Zeitplan wird erforderlichenfalls angepasst. Simkraft wird dem Kunden eine angemessene Frist zur Erfüllung der Mitwirkungspflichten setzen.

4 Besondere Verhaltens- und Rücksichtnahmepflichten des Kunden

1. Der Kunde ist verpflichtet, Leistungen von Simkraft nicht rechtsmissbräuchlich oder in sittenwidriger Weise zu nutzen, den gesetzlichen Anforderungen zu genügen sowie die Rechte Dritter zu respektieren. Dies schließt insbesondere folgende Pflichten des Kunden ein:

a. Der Kunde stellt sicher, dass durch von ihm in das Internet eingespeiste Daten nicht gegen die gesetzlichen Bestimmungen über den Jugendschutz, die Persönlichkeitsrechte sowie die Schutzrechte, insbesondere Marken-, Firmen- und Urheberrechte, Dritter verstoßen wird. Der Kunde unterlässt die Einspeisung von Daten mit sittenwidrigem Inhalt.

b. Der Kunde stellt im Falle des Einsatzes seiner Skripten und Programme auf dem Server von Simkraft oder ihm verbundener Unternehmen sicher, dass diese nicht mit Fehlern behaftet sind, die geeignet sind, die Leistungserbringung durch Simkraft zu stören. Dies gilt auch für Leistungen von Simkraftgegenüber Dritten.

c. Der Kunde beachtet die gesetzlichen Vorgaben des Datenschutzes und der Datensicherheit.

5 Urheber- und Nutzungsrechte

1. Für den Fall, dass der Kunde im Zusammenhang mit Leistungen von Simkraft Inhalte bereithält oder übermittelt, an denen ihm Urheberrechte oder Nutzungsrechte zustehen, ist Simkraft für die Dauer der Leistungserbringung zu denjenigen Vervielfältigungshandlungen berechtigt, die Simkraft durchführen muss, um die vertraglichen Leistungen zu erbringen.

2. Der Erwerb des Nutzungsrechts steht unter der aufschiebenden Bedingung vollständiger Zahlung der geschuldeten Vergütung. Zuvor hat der Kunde nur ein vorläufiges, einfaches und nicht dingliches Nutzungsrecht in Form einer jederzeit widerruflichen schuldrechtlichen Gestattung.

6 Termine, Fristen und Leistungshindernisse

1. Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Textform.

2. Ist für die Leistung von Simkraft die Mitwirkung des Kunden erforderlich oder vereinbart, so verlängert sich die Lieferzeit um die Zeit, die der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit für die Wiederaufnahme der Leistungserbringung durch Simkraft.

3. Bei Verzögerungen infolge von
a. Veränderungen der Anforderungen des Kunden,
b. unzureichenden Voraussetzungen in der Anwendungsumgebung (Hardware- oder Softwaredefizite), soweit sie Simkraft nicht bekannt waren oder bekannt sein mussten verlängern sich die Liefer- oder Leistungsfristen entsprechend.

4. Soweit Simkraft seine vertraglichen Leistungen infolge Arbeitskampf, Vandalismus, höherer Gewalt oder anderer für Simkraft unabwendbarer Umstände nicht oder nicht fristgerecht erbringen kann, treten für Simkraftkeine nachteiligen Rechtsfolgen ein.

5. Sofern die Verlängerung der Liefer- und Leistungsfristen länger als drei Monate dauert, sind beide Parteien berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.

6. Werden von dem Kunden Änderungen oder Ergänzungen beauftragt, die nicht nur geringfügigen Umfang haben, so verlieren Termine und Fristen, die sich am ursprünglichen Vertragsgegenstand orientieren, ihre Gültigkeit.

7 Vergütungsanpassung bei nachträglicher Änderung des Leistungsumfangs

1. Einigen sich die Parteien auf nachträgliche Änderungen des Leistungsumfangs, so hat Simkraft das Recht zur Vergütungsanpassung. Die Anpassung der Vergütung orientiert sich an der kalkulatorischen Grundlage der bereits vereinbarten Vergütungsregelung.

2. Die Parteien können unbeschadet des Rechts von Simkraft nach Absatz 1 bereits bei Einigung über die Durchführung einer nachträglichen Änderung des Leistungsumfangs die Auswirkungen auf die Vergütungshöhe und die vereinbarten Fristen regeln.

8 Preise, Zahlungsmodalitäten

1. Es gelten die vertraglich vereinbarten Preise. Teilzahlungen und Abschlagszahlungen sind nur möglich, soweit dies vertraglich vereinbart wurde.

2. Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen von Simkraft 14 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.

3. Im Falle eines Zahlungsverzugs werden 8% Verzugszinsen über dem Basiszinsatz erhoben.

4. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn Simkraft über den Betrag verfügen kann. Im Falle von Schecks gilt die Zahlung erst als erfolgt, wenn der Scheck eingelöst wird.

5. Der Kunde muss damit rechnen, dass Simkraft Zahlungen zunächst auf ältere Schulden anrechnet. Sind bereits Kosten der Rechtsverfolgung wie Mahnkosten entstanden, so kann Simkraft Zahlungen des Kunden zunächst auf diese Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anrechnen.

6. Wenn Simkraft Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden objektiv in Frage stellen, insbesondere der Kunde seine Zahlungen einstellt oder ein Scheck in Ermangelung ausreichender Deckung zurückgegeben wird, ist Simkraft berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, auch wenn Simkraft Schecks angenommen hat. Simkraft ist in diesem Falle außerdem berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistung zu verlangen.

9 Abnahme

1. Die Vertragsmäßigkeit der von Simkraft erstellten Werke einschließlich etwaig geschuldeter Dokumentation wird durch deren Abnahme bestätigt.

2. Das Abnahmeverfahren beginnt nach der Mitteilung der Abnahmebereitschaft durch Simkraft. Die Abnahme erfolgt in Textform.

3. Die Abnahme gilt auch ohne förmliche Abnahme als erfolgt, wenn der Kunde das Werk in Gebrauch genommen oder an Dritte, auch sofern dadurch gegen Lizenzbedingungen verstoßen wurde, weitergegeben hat.

10 Referenzen

Simkraft wird keine Namen, Bezeichnungen oder explizite Beschreibungen der individuellen Projekte auf der eigenen Webseite angeben, sofern es der Kunde nicht ausdrücklich wünscht.

11 Änderungsklausel, Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Simkraft ist berechtigt, den Inhalt dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch soweit diese im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen Anwendung finden zu ändern, falls hierfür ein triftiger Grund vorliegt. Ein triftiger Grund liegt insbesondere vor, wenn unvorhersehbare Ereignisse, die Simkraft nicht veranlasst und auf die Simkraft auch keinen Einfluss hatte, oder die Änderung der Gesetzeslage bzw. der Rechtsprechung die Änderung erfordern, um die Leistung von Simkraft aufrecht erhalten zu können. In diesem Fall wird Simkraft dem Kunden den Änderungsvorschlag unter Benennung des Grundes und des konkreten Umfangs in Textform (z.B. per E-Mail) mitteilen. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde ihnen nicht schriftlich widerspricht. Simkraft wird den Kunden auf diese Folge im Mitteilungsschreiben besonders hinweisen. Der Widerspruch muss innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung bei Simkraft eingegangen sein. Übt der Kunde sein Widerspruchsrecht aus, gilt der Änderungswunsch als abgelehnt. Der Vertrag wird dann ohne die vorgeschlagenen Änderungen fortgesetzt, kann jedoch von beiden Parteien jederzeit fristlos gekündigt werden.

12 Gerichtsstand
Als Gerichtsstand für etwaige Streitigkeiten nach Vertragsabschluss ist Mumbai, Indien.

13 Archivierung
Archivierung der Leistung nach Abnahme durch den Kunden muss durch eine schriftliche Vereinbarung festgehalten werden.